Allgemeine Geschäftsbedingungen
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AGB
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus dem Onlineshop zwischen Leziter Kft., Szegedi út 137, 6500 Baja, Ungarn, Korrespondenzadresse: Leziter Kft., Szegedi út 64, 6500 Baja, Ungarn, Telefon: +43-720 117 580, E-Mail: info@leziter.at, Steuernummer: HU 13764351-2-03 (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden für alle Leistungen aus vorgenannter Geschäftsbeziehung.
Rücksendeadresse: Szegedi út 137, 6500 Baja, Ungarn
Korrespondenzadresse, an die Kunden Reklamationen und Widerrufserklärungen senden können:
Leziter Kft.
Szegedi út 64
6500 Baja
Ungarn
I. Geltungsbereich
1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind bindend für sämtliche Vereinbarungen über die Lieferung von Produkten zwischen dem Käufer und uns. Entscheidend ist die jeweils aktuelle Version unserer Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellabgabe. Abweichende Konditionen seitens des Käufers, die von uns nicht explizit anerkannt werden, haben keine Gültigkeit für uns, selbst wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir die Bestellung des Käufers ohne Vorbehalt ausführen, obwohl uns abweichende oder entgegenstehende Bedingungen bekannt sind.
2. Diese Geschäfts- und Reklamationsbedingungen sind in der zum Zeitpunkt des Kaufvertrages geltenden Fassung Bestandteil des Kaufvertrages. Bei Abschluss eines Kaufvertrages in schriftlicher Form, in dem von diesen Geschäfts- und Reklamationsbedingungen abweichende Bedingungen vereinbart werden, gehen die Bestimmungen des Kaufvertrages diesen Geschäfts- und Reklamationsbedingungen vor. Neu vereinbarte Geschäftsbedingungen dürfen nicht im Widerspruch zu anderen gesetzlichen Regelungen (Verkürzung der Rückzahlungsfrist, Gewährleistungsfrist etc.) stehen.
II. Technische Anforderungen
1. Um die Website und den Online-Shop ordnungsgemäß nutzen zu können, müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:
1) Besitz eines Datenkommunikationsgeräts (Computer, Smartphone, Tablet usw.), auf dem ein Internetbrowser installiert ist, der gemäß den Empfehlungen des Herstellers korrekt konfiguriert ist, um die Website zu empfangen;
2) Zugang zum Internet;
3) eine aktive E-Mail Adresse;
4) ein Programm zur Anzeige von Dateien im PDF-Format.
2. Die Verfügbarkeit der Website kann von dem Gerät, mit dem der Kunde den Internetzugang betreibt, den vom Kunden gehaltenen Datenübertragungspaketen, den zur Internetnutzung und zur elektronischen Kommunikation verwendeten Programmen abhängen.
3. Der Verkäufer ist kein Internet-Provider oder Anbieter anderer öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste. Der Kunde muss sich selbst Zugang zu einem Computerarbeitsplatz oder einem anderen Endgerät verschaffen, über das die Funktionalität der Website genutzt werden kann.
4. Um die Sicherheit der Kommunikation zu gewährleisten, hat der Verkäufer technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, die dem Grad der Bedrohung der Sicherheit der Website angemessen sind.
5. Der Verkäufer informiert den Kunden auf dessen Wunsch in einer von ihm gewählten Form über spezifische Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen.
6. Die Website verwendet Cookies, um Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Kunden zu sammeln. Detaillierte Informationen über die auf der Website verwendeten Cookies sind in der Datenschutzrichtlinie und der Cookie-Richtlinie enthalten.
III. Angebot und Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Die Abgabe einer Bestellung im Rahmen von Einzel- bzw. Detailbestellungen, etwa durch Klicken auf den „Bestellen“-Button, stellt ein Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags dar. Nach Abgabe der Bestellung erhält der Besteller eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und noch keine Annahme des Angebots darstellt. Der Vertrag kommt erst mit der gesonderten E-Mail über die Annahme der Bestellung bzw. die Bestätigung der Auftragsausführung zustande. Weitere Bestellungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Während des Bestellvorgangs hat der Kunde bei ausgewählten Waren die Möglichkeit, einen Versicherungsvertrag abzuschließen, worauf er auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen wird. Die Versicherungsbedingungen kann der Kunde unter folgender Adresse einsehen: …
4. Großhandelsbestellungen werden über die E-Mail-Adresse nagy.peter@leziter.hu aufgegeben. Die Anfrage des Kunden gilt nicht als Angebot. Nachdem der Kunde mit dem Verkäufer Kontakt aufgenommen hat, unterbreitet der Verkäufer ein Angebot in Form einer E-Mail, die mindestens Angaben zur Art der Produkte, zur Menge und zum Preis sowie Anhänge in Form der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung enthält. Nach Annahme des Angebots durch den Kunden gilt der Vertrag als abgeschlossen.
5. Im Falle einer fehlerhaften Bestellung, insbesondere einer Bestellung einer anderen als der beabsichtigten Ware oder der Angabe falscher Daten (einschließlich Lieferdaten), ist der Kunde verpflichtet, den Dienstleister unverzüglich über den Fehler zu informieren, indem er sich an den Kundendienst wendet. Die Meldung sollte unverzüglich nach Feststellung des Fehlers erfolgen, spätestens jedoch vor Beginn der Bearbeitung der Bestellung durch den Dienstleister. Nach Beginn der Bearbeitung der Bestellung ist eine Korrektur möglicherweise nicht mehr möglich. Wird dem Antrag des Kunden auf Korrektur der Bestellung stattgegeben, sendet der Dienstleister dem Kunden eine neue Bestellbestätigung mit dem geänderten Inhalt. Die korrigierte Bestellung wird für die Parteien verbindlich und bildet die Grundlage für die weitere Ausführung.
6. An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Besteller darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung selbst verwenden oder an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben. Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet worden sind, sind auf Verlangen unverzüglich an uns herauszugeben.
IV. Zahlungsbedingungen
1. Bei den im Onlineshop des Verkäufers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise (inkl. MwSt).
2. Der Verkäufer bietet die folgenden Zahlungsarten an: Zahlung per Kreditkarte.
3. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
V. Lieferung und Versandbedingungen
1. Die Lieferzeit hängt von der Verfügbarkeit des Produkts auf Lager ab. Für jedes Produkt gibt es Informationen zur voraussichtlichen Lieferzeit, die in der Regel 5 Werktage beträgt. Bei Waren, die nicht im Lager des Verkäufers verfügbar sind, aber bestellt werden können, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Werktagen. Wenn für die bestellten Waren unterschiedliche Lieferzeiten angegeben sind, gilt die Lieferzeit für die Ware mit der längsten Lieferzeit.
2. Der Verkäufer liefert die bestellten Waren per Kurier.
3. Die Versandmethoden können von der Größe oder dem Gewicht des Produkts abhängen. Die verfügbaren Versandmethoden sind auf der Produktseite angegeben. Einschränkungen für die einzelnen Versandmethoden finden Sie auf der Website unter der Rubrik „Versand”.
4. Sollten Umstände eintreten, die die Einhaltung der Versandfrist verhindern, verpflichtet sich der Verkäufer, den Kunden unverzüglich unter Angabe des Grundes für die Lieferverzögerung und des voraussichtlichen Liefertermins zu informieren.
5. Wenn der Kunde die bestellte Ware nicht abholt und gleichzeitig keine Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag gemäß Punkt VI abgibt, hat der Verkäufer das Recht, die Erstattung der Kosten für die Lieferung der Ware an den Verkäufer und deren Lagerung zu verlangen.
6. Für die Erfüllung des Vertrages stellt der Verkäufer dem Kunden eine elektronische Rechnung (E-Rechnung) aus. Die Rechnung wird im Kundenkonto hinterlegt und zusätzlich per E-Mail an die dem Verkäufer bei der Registrierung des Kundenkontos im Online-Shop oder bei der Bestellung mitgeteilte E-Mail-Adresse des Kunden versandt. Auf Wunsch des Kunden kann die Rechnung ausgedruckt und in Papierform der gelieferten Bestellung beigefügt werden.
VI. Widerrufsbelehrung
1. Der Verbraucher kann von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb unserer Geschäftsräume - z.B. Messen - geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten bzw den Vertrag in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. In Ausnahmefällen, wenn dies aus der Beschreibung auf der Produktkarte hervorgeht, kann der Kunde die Möglichkeit erwerben, innerhalb einer Frist von mehr als 14 Tagen ab dem Tag des Erhalts der Ware unter den auf der Produktkarte angegebenen Bedingungen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Übernahme der Ware durch Verbraucher oder Übergabe der Ware an den Kunden oder an einem Beförderungsunternehmen.
2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mit Name, Anschrift, Telefonnummer und soweit verfügbar E-Mail-Adresse angeben und mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
3. Der Widerruf ist zu richten an:
Leziter Kft.
Szegedi út 64
6500 Baja
Ungarn
Telefon: +43-720 117 580
E-Mail: info@leziter.at
Rücksendeadresse:
…
Widerrufsfolgen
4. Wenn Sie diesen Vertrag wirksam widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Ende der Widerrufsbelehrung.
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zum Beispiel bei folgenden Fällen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
bei Leistungen, deren Gegenstand verderbliche Waren oder Waren mit kurzem Verfallsdatum sind.
bei Leistungen, deren Gegenstand Waren sind, die in einem versiegelten Verpackungseinheit geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach der Öffnung der Verpackung nicht zurückgegeben werden können, sofern die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde.
bei Leistungen, deren Gegenstand Waren sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung untrennbar mit anderen Waren vermischt werden.
bei Leistungen, bei denen der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass der Unternehmer zu ihm kommt, um eine dringende Reparatur oder Wartung durchzuführen; sofern der Unternehmer zusätzlich andere Leistungen als die vom Verbraucher verlangten erbringt oder Waren liefert, die nicht als Ersatzteile für die Reparatur oder Wartung erforderlich sind, steht dem Verbraucher das Widerrufsrecht nur in Bezug auf diese zusätzlichen Leistungen oder Waren zu.
Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie auf der Website unter Widerrufsbelehrung.
VII. Gewährleistung, Haftung, Garantie
1. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Der Verbraucher hat das Recht, die Garantie in Anspruch zu nehmen, sofern diese gewährt wurde. Bei Waren, für die eine Garantie gilt, werden Informationen über das Bestehen und den Inhalt der Garantie auf dem Produktblatt angegeben.
2. Die Dauer der Gewährleistung auf unsere Waren beträgt 24 Monate ab Lieferung oder Erbringung der Leistung.
3. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Kunde Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
4. Wenn die Art und Weise der Bearbeitung der Reklamation von den Erwartungen des Konsumenten abweicht, ist eine Begründung anzugeben. Wenn der Verkäufer zum Zeitpunkt der Einreichung der Reklamation nicht in der Lage ist, sich zur Möglichkeit der Verbesserung oder des Ersatzes gemäß den Wünschen des Konsumenten zu äußern, ist er verpflichtet, ihm innerhalb von 3 Tagen seine Position mitzuteilen. In allen anderen Fällen ist der Verkäufer verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Reklamation des Konsumenten zu antworten. Unabhängig davon beträgt die maximale Frist für die Verbesserung oder den Ersatz der Ware 30 Tage ab dem Zeitpunkt, an dem der Verbraucher die Mangelanzeige übermittelt hat.
5. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
6. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.
7. Wir übernehmen keine weitergehende Haftung für Sach- oder Vermögensschaden des Kunden. Wir haften ebenfalls nicht für Folgeschäden und für Mängelfolgeschäden, die sich aus der unsachgemäßen Benutzung oder Verwendung unserer Waren ergeben können. Der Kunde haftet für die ordnungsgemäßen Gebrauch der von uns angelieferten Waren. Der Kunde ist nicht berechtigt, aufgrund der Geltendmachung eines allfälligen Anspruches die Zahlung des Kaufpreises zurückzuhalten. Das Vorliegen eines Mangels berechtigt den Kunden nicht, den Mangel selbst oder durch Dritte beheben zu lassen. Wir haften nur für grobes Verschulden und Vorsatz. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist durch den Kunden zu beweisen.
VIII. Umfang der über die Website erbrachten Dienstleistungen
1. Die Website ermöglicht es dem Kunden, die folgenden elektronisch bereitgestellten Dienstleistungen zu nutzen:
a. Registrierung und Einloggen in das Kundenkonto,
b. Zugriff auf das Konto durch den registrierten Kunden,
c. Verwaltung der bei der Registrierung und Nutzung des Kontos angegebenen persönlichen Daten,
d. Einholung von Informationen über die im Internetshop angebotenen Waren,
e. Bestellungen von im Internetshop angebotenen Waren,
f. Abschluss eines Vertrages über den Internetshop,
g. Speicherung von Informationen über getätigte Transaktionen (abgeschlossene Verträge),
h. Zugang zu elektronischen Rechnungen über ein registriertes Konto,
i. Bestellung eines Newsletter-Dienstes über die Website,
j. Veröffentlichung von Meinungen über die auf der Website angebotenen Waren und Dienstleistungen,
k. Nutzung des Kontaktformulars zur direkten Kommunikation mit dem Verkäufer.
2. Die Zustimmung zu diesen Bedingungen wird bei der Registrierung des Kontos oder beim Abschluss eines Vertrages ohne Registrierung erteilt. Die im vorstehenden Satz genannte Zustimmung ist gleichbedeutend mit der vollständigen Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Die Verträge werden in deutscher Sprache abgeschlossen und erfüllt.
4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bestimmte Dienstleistungen oder Funktionen der Website aus beliebigen Gründen zurückzuziehen oder zu ändern, sowie den Betrieb der Website vorübergehend einzustellen, z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten, die mit der Änderung der Website-Dienste verbunden sind, worüber er die Kunden jedes Mal informieren wird.
5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die technische Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen oder die Funktionalität der Website entsprechend dem Umfang und den Bedingungen, die sich aus seinen technischen Möglichkeiten ergeben, zu ändern, ohne die Qualität der Dienstleistungen oder der Funktionalität zu verschlechtern und ohne den Umfang der Rechte und Pflichten der Parteien zu beeinträchtigen.
6. Die Website ermöglicht die Nutzung der Dienste und die Erteilung von Aufträgen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, ausgenommen Zeiten technischer Unterbrechungen und Wartungsarbeiten. Eventuelle technische Unterbrechungen und Wartungsarbeiten werden so weit wie möglich in den Nachtstunden durchgeführt. Die Startseite der Website enthält jeweils Informationen über geplante Unterbrechungen der Website.
7. Der Verkäufer hat das Recht, den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer die Vertragsbedingungen schwerwiegend verletzt, d. h. unzulässige Tools (z. B. Hackerprogramme, Viren, Trojaner) oder auf andere Weise einen unberechtigten Vorteil erlangt oder in irgendeiner Weise den Betrieb des vom Verkäufer betriebenen IT-Systems stört. Darüber hinaus kann der Verkäufer insbesondere den oben genannten Vertrag mit einem Nutzer kündigen, der falsche Angaben macht oder andere Nutzer in Bezug auf Produkte, Dienstleistungen oder Merkmale des Verkäufers in anderer Weise irreführt. Erhält der Verkäufer Kenntnis davon, dass bei der Registrierung oder der Bestellung falsche Angaben gemacht wurden, wodurch die Bestellung nicht ausgeführt werden kann, wird der Verkäufer versuchen, sich mit dem Nutzer in Verbindung zu setzen, um diese Angaben zu korrigieren und die Situation zu klären. Wenn es nicht möglich ist, mit dem Nutzer Kontakt aufzunehmen, oder wenn festgestellt wird, dass die Angabe falscher Daten absichtlich erfolgte, hat der Verkäufer das Recht, den Vertrag gemäß dem vorstehenden Satz mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
8. Wenn die in Absatz 7 genannten Handlungen des Nutzers dem Verkäufer einen Schaden zugefügt haben, kann der Verkäufer von ihm Schadenersatz verlangen.
IX. Registrierung eines Kontos und Löschung des Kundenkontos
1. Bei der Registrierung eines Kontos auf der Website ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße und aktuelle Daten anzugeben, die nicht irreführend sind und nicht die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, wenn er Daten angibt, die nicht den Bedingungen des vorstehenden Satzes entsprechen.
2. Um ein Konto auf der Website zu registrieren, ist der Kunde verpflichtet:
a. das elektronische Anmeldeformular auszufüllen und dabei folgende Angaben zu machen: E-Mail-Adresse, Passwort, Name, Telefonnummer, Name, Land und Adresse, es sei denn, die Registrierung erfolgt über ein Drittanbieter-Konto, z. B. Google,
b. die Datenschutzrichtlinie und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen;
c. zur Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung;
d. klicken auf die Schaltfläche "registrieren“.
3. Zum Zeitpunkt der Registrierung des Kundenkontos wird zwischen den Parteien ein Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege im Sinne des Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege geschlossen. Der Vertrag bezieht sich auf die Möglichkeit, die über die Website angebotenen Dienstleistungen zu nutzen, und sieht keine Zahlungen vor. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden jederzeit durch Löschung des Kontos gekündigt werden.
4. Der Kunde haftet für den Inhalt der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten und für deren nachträgliche Änderung sowie für eine etwaige Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den eingegebenen Daten.
5. Der Kunde kann jederzeit und aus beliebigen Gründen sein Konto auf der Website löschen, indem er eine E-Mail an die Adresse des Verkäufers info@leziter.at schickt.
6. Der Verkäufer kann das Konto des Kunden im Falle der Beendigung der Erbringung von Dienstleistungen löschen. Die Löschung des Kundenkontos erfolgt mit einer Frist von 1 Monat auf der Grundlage einer Erklärung des Verkäufers in Form einer Nachricht, die an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird.
7. Die Löschung des Kundenkontos ist gleichbedeutend mit der Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege.
X. Newsletter
1. Der Verkäufer bietet den Kunden einen elektronisch erbrachten Dienst an, der in der Zusendung eines Newsletters besteht.
2. Die Dienstleistung des Newsletters besteht darin, dass der Verkäufer dem Kunden kostenlos Informationen mit Inhalten, die mit der Tätigkeit des Verkäufers zusammenhängen, einschließlich kommerzieller Informationen, übermittelt.
3. Die Übermittlung kann über verschiedene Kommunikationskanäle erfolgen, insbesondere per E-Mail, an die vom Kunden angegebenen Kontaktdaten. Das Abonnement des Newsletters ist gleichbedeutend mit der Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für den Empfang des Newsletters.
4. Der Versand des Newsletters über jeden der genannten Kommunikationskanäle erfolgt nur nach vorheriger, ausdrücklicher und gesonderter Einwilligung des Kunden für den jeweiligen Kanal. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf kann jeweils für einzelne Kommunikationskanäle oder für alle gleichzeitig erfolgen.
5. Die grafischen Elemente und der Inhalt der Nachrichten, die im Rahmen des Newsletter-Dienstes versandt werden, unterliegen den Urheberrechten oder anderen Rechten, die dem Kunden oder Dritten zustehen und gesetzlich geschützt sind. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Inhalte in einer anderen Weise als für den persönlichen Gebrauch kann als Verstoß gegen die diesen Personen zustehenden Rechte angesehen werden.
6. Der Verkäufer kann sich für den Versand des Newsletters der Dienste Dritter (Subunternehmer) bedienen.
7. Der Newsletter-Service wird auf unbestimmte Zeit angeboten.
8. Der Kunde kann den Newsletter-Service jederzeit und ohne Angabe von Gründen abbestellen. Die Abbestellung kann für einen oder mehrere Kommunikationskanäle erfolgen, z. B. E-Mail, SMS, WhatsApp oder Messenger. Zur Abbestellung genügt das Senden einer entsprechenden Mitteilung an den Verkäufer, z. B. per E-Mail an info@leziter.at oder – soweit technisch möglich – durch Nutzung der in der jeweiligen Nachricht enthaltenen Abmeldemöglichkeit.
9. Mit der Kündigung bzw. Abmeldung vom Newsletter-Service stellt der Verkäufer die Zusendung von Nachrichten mit dem Newsletter an den Kunden ein.
10. Der Kunde kann sich jederzeit wieder für den Newsletter-Dienst anmelden.
XI. Bestimmungen für Unternehmer
8. Dieser Abschnitt gilt nur für Unternehmer. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten nicht für Privatkunden.
9. Der Verkäufer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages von diesem zurückzutreten. Der Rücktritt vom Vertrag kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und hat keine Ansprüche des Verkäufers gegenüber dem Kunden zur Folge.
10. Der Verkäufer hat das Recht, die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten einzuschränken, einschließlich der Forderung nach vollständiger oder teilweiser Vorauszahlung, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode und dem Abschluss des Kaufvertrags.
11. Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden fristlos kündigen.
12. Unsere Haftung, unabhängig vom Rechtsgrund, ist auf die Höhe des gezahlten Preises und der Lieferkosten aus dem Kaufvertrag beschränkt. Der Verkäufer haftet nur für den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden und nicht für entgangenen Gewinn oder Lieferverzug.
2. Für alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht zuständig.
3. Die Haftung des Verkäufers für die Produktgarantie oder die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Kaufvertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
4. Der Verkäufer wird die Reklamation innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Eingang prüfen.
XII. Bewertungen
- Bei der Präsentation von Verbrauchermeinungen verifiziert der Verkäufer Bewertungen zu Dienstleistungen und Waren und hat entsprechende Lösungen implementiert, um deren Echtheit zu bewerten. Nach Abgabe einer Bewertung wird diese durch einen Mitarbeiter des Geschäfts überprüft. Sollten Zweifel an der Echtheit der Bewertung bestehen, werden diese auf Basis der vorgelegten Kaufnachweise für die betreffende Dienstleistung geklärt. Stellt sich heraus, dass die in der Bewertung enthaltenen Daten sowie die während der Klärung erhaltenen Informationen nicht mit der Bestellung, die Gegenstand der Bewertung war, verknüpft werden können, wird die Bewertung entfernt.
- Alle Bewertungen (sowohl positive als auch negative) werden veröffentlicht und in ihren Inhalt wird nicht eingegriffen. Der Verkäufer bietet keine zusätzlichen Vorteile im Zusammenhang mit der Abgabe oder dem Rückzug einer Bewertung an.
- Aus den oben genannten Gründen können wir sicherstellen, dass die verfügbaren Bewertungen überprüft und authentisch sind sowie echte Einkaufserfahrungen widerspiegeln.
- Bewertungen über das Geschäft können auch auf Seiten anderer Entitäten abgegeben werden. Für solche Bewertungen gelten in Bezug auf die Bewertung der Glaubwürdigkeit und Echtheit der Bewertungen die von diesen Entitäten angewandten Regeln. Von unserer Seite aus bemühen wir uns stets, dass Bewertungen über das Geschäft immer zuverlässig und authentisch sind.
XIII. Nutzerinhalte
Nutzerinhalte sind von jedem Nutzer selbstständig oder über den Shop eingestellte:
1) Bewertungen oder Kommentare über den Shop oder Produkte,
2) zusätzliche, bei der Bestellung nicht erforderliche Informationen, die z.B. auf dem Kundenkonto enthalten sind.
2. Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, die als illegale Inhalte im Sinne des Digital Services Act (DSA) gelten oder in anderer Weise rechtswidrig sind, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere:
1) Inhalte, die zur Begehung einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat dienen,
2) Inhalte, die Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen,
3) Inhalte, die Spam darstellen,
4) Inhalte, die unfaire Wettbewerbspraktiken fördern, einschließlich unerlaubter Marketingaktivitäten,
5) Inhalte, die nicht zum Thema des Dienstes passen, auf den sie sich beziehen.
3. Wir können rechtswidrige Inhalte überprüfen, blockieren und entfernen – unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt.
4. Die Meldung illegaler Inhalte sollte enthalten:
1) begründete Gründe, warum eine bestimmte Person oder Einheit behauptet, dass die betreffenden Informationen illegale Inhalte darstellen,
2) Angabe des elektronischen Standorts der Informationen, wie z.B. die URL, sowie zusätzliche Informationen, die die Identifizierung illegaler Inhalte ermöglichen,
3) Vor- und Nachname oder Firmenname sowie E-Mail-Adresse der Person oder Einheit, die die Meldung vornimmt - mit Ausnahme von Meldungen, die sich auf Informationen beziehen, die als mit einem der in den Artikeln 3–7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Verbrechen in Verbindung stehend betrachtet werden;
4) eine Erklärung, die bestätigt, dass die meldende Person oder Einheit in gutem Glauben handelt und davon überzeugt ist, dass die vorgelegten Informationen und Vorwürfe korrekt und vollständig sind.
5. Falls wir aufgrund unserer Überprüfung oder aufgrund einer Meldung feststellen, dass bestimmte Inhalte illegal sind, können wir entscheiden, diese zu blockieren oder zu entfernen.
6. Sowohl der Nutzer, der die Inhalte gemeldet hat und mit unserer Entscheidung nicht einverstanden ist, als auch der Nutzer, dessen Inhalte wir für illegal befunden haben, hat das Recht, gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte über die in Absatz 13 unten angegebene Kontaktstelle Einspruch einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
7. Nach Einreichung des Einspruchs bestätigen wir unverzüglich dessen Erhalt und werden ihn innerhalb von 14 Tagen prüfen. Einsprüche werden nicht automatisiert bearbeitet. Die Begründung unserer Entscheidung wird gemäß allen Anforderungen des Digital Services Act erstellt.
8. Nutzer haben das Recht, über die in Absatz 13 unten angegebene Kontaktstelle Einspruch gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
9. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Bestimmung und der Veröffentlichung illegaler Inhalte können wir entscheiden, das Konto vorübergehend zu blockieren (zu suspendieren) oder zu löschen und die Funktionalität des Kontos einzuschränken.
10. Eine Entscheidung bezüglich des Nutzerkontos wird unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt getroffen. Gegen eine solche Entscheidung kann Einspruch eingelegt werden, der nicht automatisiert bearbeitet wird. Die Überprüfung des Einspruchs erfolgt innerhalb von 14 Tagen, und der Nutzer wird unverzüglich über das Ergebnis informiert.
11. Wir übernehmen keine Verantwortung für Nutzerinhalte, wenn:
1) wir keine tatsächliche Kenntnis von illegalen Aktivitäten oder illegalen Inhalten haben und in Bezug auf Schadensersatzansprüche nicht über den tatsächlichen Zustand oder die Umstände informiert sind, die offensichtlich auf illegale Aktivitäten oder illegale Inhalte hinweisen;
2) wir unverzüglich angemessene Maßnahmen ergreifen, um die illegalen Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern, sobald wir solche Kenntnisse oder Mitteilungen erhalten.
12. Falls wir Informationen erhalten, die den Verdacht begründen, dass ein Verbrechen, das das Leben oder die Sicherheit von Personen bedroht, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, informieren wir unverzüglich die Strafverfolgungsbehörden oder die Gerichte des betroffenen Mitgliedstaats oder der betroffenen Mitgliedstaaten und übermitteln alle verfügbaren Informationen darüber.
13. Wir haben eine Kontaktstelle eingerichtet, die der Erfüllung unserer Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Digital Services Act (DSA) dient und über die die zuständigen Behörden und Nutzer mit uns kommunizieren können: info@leziter.at. Über die angegebene E-Mail-Adresse ist insbesondere die Meldung von Inhalten möglich, die der Nutzer für illegal hält.
14. Keine der obigen Bestimmungen soll die Rechte des Nutzers einschränken oder in dieser Weise ausgelegt werden.
XIV. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Gegenüber Konsumenten: Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Erfüllungsort ist Sitz unserer Firma.
XV. Copyright
Alle Nachrichten, Grafiken, Fotos und das Design der Web-Site der Leziter Kft. (leziter.at) ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87 ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei unserem Unternehmen erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
XVI. Sonstiges
Keine der Bestimmungen dient dazu, die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers einzuschränken.
Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen des zwischen Verkäufer und Kunden abgeschlossenen Vertrages inkl. dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bedingungen zu ändern. Registrierte Nutzer werden mindestens 7 Tage im Voraus per E-Mail über die geplante Änderung informiert.
Internet Ombudsmann
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:
Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren) http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf
Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren) https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse: info@leziter.at
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
Formular für den Rücktritt vom Vertrag
Verkäufer: Kunde (Verbraucher):
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Szegedi út 64 ……………………………
6500 Baja ……………….…………..
Ungarn ……………………………
Telefonnummer: +43-720 117 580 ……………………………
E-Mail: info@leziter.at ……………………………
Im Falle einer Rücksendung ist die Ware an folgende Adresse zu senden: …
Bezeichnung der Ware: ………………………………………………….…
Bestellnummer: ………………………………………………
Kaufdatum: ……………………………………………………….
Datum des Rücktritts vom Vertrag: …………………….......................
Bitte überweisen Sie den Betrag von ……… auf das Konto ………………………………………………………………
/per Postanweisung an meine Adresse ……………………………………………………....
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Verkäufer |
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